Was ist eigentlich… die Umweltministerkonferenz?

Zweimal jährlich findet die Umweltministerkonferenz statt, das Treffen aller deutschen Umweltministerinnen und -minister der Länder und des Bundes. 2019 hatte Hamburg den Vorsitz und war Gastgeber der Konferenzen.

Umweltministerkonferenz

Nach der zweiten Umweltministerkonferenz in diesem Jahr neigt sich auch der Vorsitz der Freien und Hansestadt Hamburg dem Ende entgegen. Die Umweltministerkonferenz – kurz UMK – ist die Fachministerkonferenz für Umweltpolitik, in der die Umweltministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren des Bundes und der Länder mit Stimmrecht vertreten sind.

Abstimmung auf Länderebene

Bei der Umweltministerkonferenz sprechen die Länder ihre Vorgehensweise ab und beziehen Position gegenüber dem Bund. Eine Besonderheit dabei ist, dass die Konferenz nur einstimmig beschließen kann. Das bedeutet natürlich viele Diskussionen, aber letztendlich auch Entscheidungen mit einer starken Stimme.

Unzählige Themen

Die Themen der UMK sind vielfältig: Da geht es um Düngeverordnungen, Umweltgerechtigkeit, Klimaschutzziele oder Windenergie. Bei der Konferenz in Hamburg im Mai dieses Jahres wurden einige wichtige Beschlüsse gefasst, u.a. zur Einführung eines CO2-Preises. In ihrer November-Sitzung haben sich die Ministerinnen und Minister z.B. gegen die von der Bundesregierung vorgesehene Abstandsregelung bei Windkraftanlagen ausgesprochen und das Grüne Band, der ehemalige „eiserne Vorhang“ als UNESCO-Welterbe vorgeschlagen.

Von Hamburg nach Hessen

Zwei Mal durfte die Hansestadt Hamburg in diesem Jahr Gastgeber der Umweltministerkonferenz sein. Mit Beginn eines neuen Jahres geht der Vorsitz der UMK in alphabetischer Reihenfolge auf das folgende Land über – 2020 wird es dann Hessen sein.

UMK